Text: Susanne Kailitz — Fotos: Marcel Krummrich
Resignierter hätte das Statement des Ministerpräsidenten wohl kaum klingen können. „Ganz schön traurig und hilflos“ sei er gewesen, als er sah, wie die rechtsextreme Szene getarnt als Demonstration „ein riesiges Rechtsrockfestival abgehalten“ habe, erklärte Bodo Ramelow (Die Linke) im Sommer 2017, nachdem rund 6 000 Teilnehmende im thüringischen Themar unter dem Motto „Rock gegen Überfremdung“ gefeiert hatten.
Der Andrang auf das Gelände war damals so groß, dass das mit Bauzäunen abgetrennte Areal noch einmal vergrößert werden musste. Bei der Premiere registrierte die Polizei zahlreiche Straftaten, darunter Verstöße gegen das Waffengesetz, Körperverletzung, Volksverhetzung oder das Verwenden verfassungsfeindlicher Symbole.
Dass Hilflosigkeit aber nicht der Weg ist, um der Szene, zu begegnen bewiesen viele Engagierte, Vereine und Organisationen. Zwar kamen die Rechtsextremen auch 2018 und 2019 wieder im Süden Thüringens zusammen, ihnen entgegen stellten sich aber immer mehr Menschen, die sich gegen die Vereinnahmung der 3 000-Seelen-Gemeinde wehrten. Und auch die Polizei und die Behörden greifen seither deutlich durch – mit Alkoholverboten beispielsweise oder strengen Auflagenbescheiden vermiesen sie den Neonazis immer wieder das Feiern.
Wie sich die Szene wandelt
Dabei waren Rechtsrockbands in den Jahren davor eigentlich weitestgehend aus der öffentlichen Wahrnehmung verschwunden. Spätestens jedoch seit den rechtsextremen Musikgroßveranstaltungen in Themar wird wieder heftig über die Neonazi-Szene diskutiert. Doch der Eindruck des zwischenzeitlichen Verschwunden-Seins der Szene täuscht ganz offensichtlich. Zwischen 1993 und 2014 habe es einen ungebrochenen Zuwachs an Rechtsrockbands gegeben, weiß Jan Raabe, der seit Anfang 2000 schon zu dem Thema schreibt. Szenegrößen jedoch seien gealtert, die Bandmitglieder Ü40.
Das Aufkommen der Events wie in Themar erklärt Raabe damit, dass viele Neonazis heute unter anderen sozialen Bedingungen leben würden – in einer Partnerschaft oder mit Familie. Die Zeit, sich politisch zu engagieren, sei deutlich weniger geworden. „Was sie aber brauchen und suchen, sind Momente der Gemeinschaft.“
Im Unterschied zu früher finden Konzerte heute nicht mehr heimlich statt, sondern werden oft öffentlich beworben. Aus diesem Grund habe auch der Verfolgungsdruck der Behörden nachgelassen, weil das Ordnungsamt meistens ganz offiziell informiert werde. Außerdem werden Konzerte inzwischen häufig als angemeldete Kundgebungen zugelassen – so geschehen in Themar oder im sächsischen Ostritz.
Thüringen als Musik-Mekka
Bereits 2012 entbrannte eine heftige Diskussion um die Neonazi-Konzertszene. Über zehn Jahre hatte der Journalist Thomas Kuban mehr als vierzig rechtsextreme Konzerte in Deutschland und anderen europäischen Ländern besucht und all den Hass, der dort unverhohlen zu Tage trat, mit einer Kamera im Knopfloch gefilmt, immer in der Gefahr entdeckt zu werden. Sein gesammeltes Material ist erschreckend und bedrückend: Offen rufen Neonazis zu Mord und Gewalttaten auf oder fantasieren, wie die Waffen-SS in Kreuzberg einrückt. Diese Szene dürfe daher keinesfalls unterschätzt werden, bestätigt auch der thüringische Verfassungsschutz.
Dennoch hat sich der Freistaat zum beliebten Ort der rechtsextremen Musikszene entwickelt. Mindestens 70 Konzerte und Liederabende sollen vergangenes Jahr in Thüringen organisiert worden sein. Keine der Veranstaltungen sei nach Beginn gleich wieder aufgelöst worden. Das zeigen Recherchen der Mobilen Beratung in Thüringen, kurz Mobit, die Anfang dieses Jahres veröffentlicht wurden.
Damit sei die Anzahl rechtsextremer Konzerte im Freistaat noch mal um elf gegenüber dem Vorjahr angestiegen. Mobit vermutet zudem, dass sich die rechtsextreme Szene über die Konzerteinnahmen mit finanziert.
Es regt sich der Widerstand
Themar 2017 sei „der Sündenfall“ gewesen, sagt Romy Arnold. Die 33-Jährige ist Projektleiterin bei der Beratungsstelle Mobit – und froh darüber, dass sich in dem kleinen Städtchen Themar inzwischen immer wieder so viel Widerstand gegen das Rechtsrock-Festival organisiert. Arnold könnte schon aus beruflichen Gründen ähnlich resigniert sein wie Ministerpräsident Bodo Ramelow im Juli vor zwei Jahren.
Ist sie aber nicht: Die studierte Politikwissenschaftlerin engagiert sich seit Jahren gegen rechtsextreme Strukturen in Thüringen und sie muss dabei immer wieder zur Kenntnis nehmen, wie tief diese gerade in ihrem Bundesland gewachsen sind und wie stark sie sich etabliert haben.
Das Mobit-Team kennt die Zahlen und Statistiken viel zu gut, um sich Illusionen zu machen: Das kleinste der vier Ost-Länder ist Hochburg der Szene – eine interaktive Karte zur Topographie des Rechtsextremismus, die Mitarbeitende der Uni Jena erstellt haben, macht deutlich sichtbar, dass in Erfurt, Eisenach und Jena, aber auch in vielen kleinen Orten immer wieder Neonazi-Konzerte und Demonstrationen stattfinden, bei denen es zu Übergriffen und Sachbeschädigungen kommt.
Über erschreckende Zahlen
Für das Altenburger Land, gelegen ganz im Osten des Freistaates, misst das Wissenschaftsteam zum Beispiel rechtsextreme Einstellungen bei rund 30 Prozent der Bevölkerung. Dabei besonders auffällig: Im gesamten Bundesland Thüringen finden sich Immobilien im Besitz von Menschen mit rechtsextremer Gesinnung – und überall dort, wo sie über eigene Grundstücke verfügten, seien die Neonazis auch besonders aktiv, so Axel Salheiser, der für die Karte verantwortlich ist.
Romy Arnold weiß um diese bedrückende Situation, stellt ihr aber auch immer wieder eigene Argumente entgegen: Es stimme zwar, dass in ganz Thüringen 20 Prozent der Bevölkerung eine rechtsextreme Einstellung hätten. Gleichzeitig werde „viel zu wenig“ thematisiert, „dass 80 Prozent das eben nicht teilen. Die Zahl derer, die für Demokratie einstehen, egal welcher Couleur, ist deutlich höher.“
Dies ergibt sich auch aus dem Thüringen Monitor, ebenfalls herausgegeben von der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Dieses Stimmungsbild zur politischen Einstellung im Land, das sich vor allem auf die Erforschung von Demokratieakzeptanz, Demokratiezufriedenheit und Institutionenvertrauen der Thüringer Bevölkerung konzentriert, wird seit fast 20 Jahren jährlich erstellt und veröffentlicht.
Vorfälle in Schule und Sport
Die 33-Jährige Beraterin wirbt aus diesem Grund seit Jahren darum, dass auch die Perspektive der Demokratie bejahenden Mehrheit zur Kenntnis genommen wird und schließt sich dabei dem Jenaer Soziologen und Gründungsdirektor des Institutes für Demokratie und Zivilgesellschaft an. Matthias Quent warnt in seinem jüngst erschienen Buch „Deutschland rechtsaußen“ davor, die Neue Rechte nicht zu unterschätzen – die Gesellschaft in Deutschland aber sei heute auch viel liberaler und offener, als Neonazis glauben machen wollen. Rechtsextreme Einstellungen seien schon immer Teil des Establishments und des Mentalitätshaushalts der Deutschen gewesen; heute aber würden sich mehr Menschen für Demokratie und eine offene Gesellschaft einsetzen.
Romy Arnold erlebt das von einer sehr praktischen Seite. Die Beratungsstelle, für die sie in Erfurt arbeitet, steht sowohl Vereinen als auch Initiativen zur Seite, die Probleme mit Rechtsextremismus haben – etwa weil Neonazi-Demonstrationen angemeldet werden, an Schulen rassistisches oder menschenfeindliches Gedankengut verbreitet wird oder es Vorfälle im Sportverein gibt. Außerdem qualifiziert Mobit Menschen, die in Kommunen gegen demokratieablehnendes Gedankengut wirken, dazu gehören Lehrende, Trainingspersonal oder auch Kita-Mitarbeitende.
Angriffe auf die Engagierten
Häufig fehle es an Wissen über die extrem rechte Szene, sagt Arnold – und dabei den Überblick zu behalten, werde auch immer schwieriger. Es gebe neben der klassischen Neonazi-Szene, die auf Konzerten oder Demonstrationen ganz offen auftrete, auch viele andere Gruppierungen, die sehr konspirativ agierten.
Der „knüppelnde Neonazi in Springerstiefeln“ habe Gesellschaft aus der Mitte der Bevölkerung bekommen – von Menschen aus allen gesellschaftlichen Schichten, die sich in ihrem Auftreten inzwischen auch aus dem Repertoire bedienten, das früher klassisch dem antifaschistischen Protest zugeordnet worden und nicht mehr ohne weiteres auf den ersten Blick zu identifizieren sei: Blockaden, besetzte Häuser, Transparente an öffentlichen Gebäuden oder schnell geschnittene Kampagnenvideos.
Arnold begleitet die Arbeit engagierter Menschen schon lange. Bei Mobit ist sie erst sei Mai, aber auch in früheren Jobs – etwa als Sprecherin der „Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts“ – hat sie neben all der Aufklärung mit Fakten und Zahlen eine wichtige Erfahrung gemacht: „Es ist ganz wichtig, den Engagierten vor Ort immer wieder zu zeigen, dass sie nicht alleine sind.“ Denn Angriffe auf die Zivilgesellschaft hätten in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen.
Die Prognosen vor der Wahl
Und mit dem Einzug der AfD in Kommunal- und Landesparlamente habe sich die Situation noch einmal verschärft. „Das schreckt natürlich auch einige, die sich gegen rechts engagieren, ab.“ Die Situation allerdings könne sich noch weiter verschlimmern, denn Ende Oktober wird in Thüringen ein neuer Landtag gewählt und nach aktuellen Umfragen wird die AfD ihr Ergebnis von 2014 mit etwa 20 Prozent verdoppeln können.
Bisher genieße das Engagement gegen Rechtsextremismus die Unterstützung der rot-rot-grünen Koalition, so Arnold. Die amtierende Regierung sei der Zivilgesellschaft gegenüber sehr wohlgesinnt. Wie es aber um die Unterstützung der Projekte steht, wenn das Dreierbündnis im Spätsommer keine Mehrheit mehr hat, bleibt abzuwarten.
Von der Angst vor dem, was kommen könnte, will Romy Arnold sich aber nicht lähmen lassen. Vor den Demokratiefeinden dürfe niemand in Schockstarre verfallen, bemerkt sie, „wenn wir wie das Meerschweinchen vor der Schlange verharren, ist niemandem geholfen.“ Sich nicht einschüchtern lassen, wehrhaft bleiben: Dazu gehört ihrer Ansicht nach auch, den Aktiven gegen das Gefühl zu helfen, sie seien isoliert. „Es ist schon ganz viel geholfen, wenn wir mit unserer Arbeit die richtigen Menschen in den Städten und Gemeinden zusammenbringen. Wer Gleichgesinnte an seiner Seite weiß, entwickelt viel mehr Selbstbewusstsein.“
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