Text: Andrea Schöne — Fotos: Björn Hokamp
Im ersten Impfplan wurde Christian Homburg gar nicht erst beachtet – für ihn ein harter Schlag. Durch seine Erkrankung Muskeldystrophie Duchenne hat der Mittzwanziger nur ein Lungenvolumen von 20 Prozent und somit ein extrem hohes Risiko für einen schweren Verlauf einer Covid19-Erkrankung. Homburg lebt mithilfe von neun Assistenzkräften in seiner eigenen Wohnung. Würde er in einer Pflegeeinrichtung leben, wäre er in Impf-Gruppe zwei berücksichtigt worden. Auch vorher schon wurde er beim Pandemieschutz vergessen. Für seine Assistenzkräfte erhielt er weder Schutzkleidung noch Schnelltests. „Ich sehe es schon als Rückschritt für die Inklusion, wenn ich als behinderter Mensch quasi wieder komplett Zuhause eingesperrt bin“, erklärt Christian Homburg.
Vor der Corona-Pandemie war der Mittzwanziger aus Warendorf bei Münster immer viel unterwegs mit den Menschen, mit denen er befreundet ist. In Bochum spielt er bei den Hurricanes im Rollstuhlhockey-Team in der zweiten Bundesliga. Seit Ausbruch des Virus aber treffen sie sich nur noch online. Außerdem arbeitet er als technischer Produktdesigner bei Thyssenkrupp im Home Office. Die Impfung ist für Homburg ein Lichtblick und ein Schritt zurück in einen anderen Alltag.
Einsatz für sich und für andere
Als Homburg an Silvester über das vergangene Jahr sinniert, bleibt vor allem der Ärger über die fehlende Impf-Priorisierung. Er beginnt daher sich mit befreundeten Menschen und ebenso Betroffenen darüber auszutauschen, wie sie das ändern könnten. Er möchte nicht nur für sich selbst kämpfen – und so entsteht die Idee zur Petition „Impfschutz auch für schwerbehinderte Menschen außerhalb von Pflegeeinrichtungen“. Den Entwurf für seinen Text berät er mit seinem Rollstuhlhockey-Team. Anfang Januar geht er online.
Die Petition verbreitet sich schnell. „Ich bekomme jeden Tag viele Nachrichten von Menschen, die sich bedanken, weil sie schon resigniert hatten. Jetzt ist da jemand, der ihnen neue Hoffnung gibt“, erzählt Christian Homburg. Immer mehr Menschen schließen sich seinen Forderungen an. Laut Verfassung dürfen alle Menschen Beschwerden wie eine Petition schriftlich an Institutionen wie den Bundestag richten. Unabhängig von der Anzahl der Unterschriften muss sich das Parlament tatsächlich mit der Petition befassen.
Werden innerhalb von vier Wochen mehr als 50 000 Unterschriften gesammelt, muss sich der Petitionsausschuss im Bundestag sogar einzeln mit den vorgebrachten Anliegen auseinandersetzen. Unter Umständen darf die Person, welche die Petition gestartet hat, auch persönlich mit dem Ausschuss sprechen. Der tagt allerdings nur viermal im Jahr. Für Christian Homburgs Anliegen würde das zu lange dauern.
Auch erkennt der Bundestag Petitionen auf freien Plattformen wie Change.org nicht oder nur teilweise an, muss sie aber trotzdem im zuständigen Ausschuss bearbeiten. Die Unterschriften dienen hier in erster Linie dazu, Anliegen in den gesellschaftlichen und medialen Diskurs zu bringen. Bestenfalls erreichen sie die politisch Zuständigen.
Kritik an Deutschlands Plänen
Zusammen mit AbilityWatch, einer Plattform für Behindertenrechte, arbeitet Christian Homburg eine Lösungsidee aus, wie zumindest behinderte Menschen, die besonders gefährdet sind, einen schnellstmöglichen Zugang zum Impfen bekommen. Sie schlagen vor, alle behinderten Menschen, die Pflegegrad vier und fünf haben, in die ersten beiden Impfgruppen einzustufen. Die Pflegegrade wären über die Pflegeversicherung leicht einsehbar. „Damit würden wir einen Großteil all der Menschen erreichen, die vergessen wurden“, erklärt Homburg. Außerdem forderte er damals schon eine Öffnungsklausel, die Einzelfallentscheidungen ermöglicht.
Der erste Impfplan, den die Bundesregierung im Herbst 2020 vorgelegt hatte, wurde von mehreren Stellen deutlich kritisiert, da seltene Erkrankungen und Behinderungen in der Priorisierung fehlen. Daher empfahl die Ständige Impfkommission im Januar dieses Jahres Einzelfallentscheidungen zu treffen, damit Menschen in solchen Situationen priorisiert werden können – auch dann, wenn zwar bisher keine wissenschaftlichen Erkenntnisse über den Verlauf einer Covid19-Erkrankung vorliegen, aber ein schwerer Verlauf angenommen werden kann.
Ministerium ignoriert Anfragen
Mehr als 50 000 Menschen unterschreiben die Petition innerhalb von zwei Wochen. Auch Medien zeigen Interesse an der Initiative. Homburg und andere, die mit ihm für das Vorhaben kämpfen, wenden sich schließlich an das Gesundheitsministerium. Weil eine Reaktion ausbleibt, drehen sie ein Video in dem sie auf ihre schwierige Lage hinweisen.
Einen Teilerfolg erreichen Christian Homburg und seine Mitstreitenden Anfang Februar: Die Einzelfallentscheidung wird in die Bundesimpfverordnung eingearbeitet. Allerdings machen Homburg die bürokratischen Hürden skeptisch, da Betroffene selbst ein Attest einreichen sollen und auch höchstens in Gruppe zwei priorisiert werden: „Es hieß in der Impfverordnung lediglich, dass die Länder Einrichtungen benennen sollen, die die Prüfung des Attests übernehmen müssen. Das hätte konkreter formuliert werden können, weil die Umsetzung lange dauert und es in allen Ländern oder teilweise sogar einzelnen Landkreisen unterschiedlich gehandhabt wird.“
Wütend macht Homburg zudem, dass das Bundesgesundheitsministerium um Jens Spahn (CDU) immer noch jegliches Gespräch über seine Petition und den Lösungsvorschlag aufgrund der Pandemiesituation verweigert. „Nur mit sehr viel Druck konnten wir jetzt überhaupt mal eine Stellungnahme oder eine Reaktion provozieren“, sagt er. Zusammen mit der Plattform Change.org starten sie eine Telefonaktion – tausende Betroffene üben durch dauernde Telefonanrufe Druck auf das Ministerium aus. Daraufhin werden sie per E-Mail aufgefordert, diese zu beenden.
Kaum nachvollziehbare Regeln
Deutlich mehr erreichen konnte Homburg dagegen in Nordrhein-Westfalen. Sämtliche seiner Forderungen fanden in der neuen Impfstrategie von Anfang März Beachtung – heißt: Menschen mit Pflegegrad vier und fünf bekommen einen priorisierten Impfschutz. „Die Petition wurde von der Lokalpolitik über Kontakte an die SPD-Landtagsfraktion weitergeleitet. Dadurch haben es unsere Forderungen ganz oben auf die Agenda der NRW-Landespolitik geschafft“, meint Homburg. Nur so habe er durchdringen können.
Ende Februar erhielt der 24-Jährige schließlich auch selbst seine erste Impfdosis. Die Politik hat entschieden, dass in Nordrhein-Westfalen alle Einzelfallentscheidungen von den Gesundheitsämtern bearbeitet werden. Auch Homburg hatte seine Unterlagen eingereicht und bekam wenig später einen Impftermin. Inzwischen haben auch andere Bundesländer nachgezogen. Allerdings sind die Regelungen oft unübersichtlich und teilweise gar von Landkreis zu Landkreis verschieden.
Für Christian Homburg war es die erste aktivistische Aktion und er ist überwältigt von dem Zuspruch und nicht zuletzt auch vom Resultat: „Es ist deutlich geworden, dass ich wirklich etwas erreichen kann, wenn ich hart dafür arbeite und es anpacke.“ Und bei der Petition soll es nicht bleiben. Er kann sich vorstellen, in Warendorf für Verbesserungen in der Innenstadt einzutreten oder sogar Behindertenbeauftragter des Landkreises zu werden. Vorerst aber setzt sich Homburg weiter dafür ein, dass seine Forderungen in Sachen Impfung für schwerbehinderte Menschen weiter umgesetzt werden.
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