Text: Tom Waurig — Fotos: Jonas Ginter
Plötzlich war die Gefahr wieder ganz real. Vor knapp zwei Wochen sind im hessischen Offenbach drei Männer festgenommen worden. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, sie hätten Vorbereitungen getroffen, um im Rhein-Main-Gebiet mit Sprengstoff und Schusswaffen möglichst viele Menschen zu töten. Die geplante Tat sei religiös motiviert gewesen, heißt es weiter. Die Beschuldigten sollen sich in der Vergangenheit als Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zu erkennen gegeben haben.
„Uns liegen entsprechende Aussagen von Bekannten vor“, bemerkte dazu die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Frankfurt Nadja Niesen nach den Festnahmen. Unklar ist allerdings, ob die Männer tatsächlich von einer Kontaktperson des IS in Syrien oder im Irak angeleitet wurden.
Um religiös begründeten Extremismus und die Angst vor möglichen Anschlägen in Europa war es in den letzten Monaten sehr viel stiller geworden. Nicht erst seit dem Tod von Anführer Abu Bakr al-Bagdadi, der sich während einer US-Militäroperation Ende Oktober mit einer Sprengstoffweste selbst das Leben nahm, gibt es nun eine Debatte darüber, ob die Terrormiliz endgültig bezwungen werde konnte oder nicht.
Unter der Überschrift „Der Islamische Staat ist geschlagen – aber nicht besiegt“ kommentierte die Journalistin Dunja Ramadan im März 2019 das militärische Ende dieses Kampfes in der Süddeutsche Zeitung. „Das Grundproblem bleibt: Eine wütende Jugend fühlt sich von der Welt vergessen und nutzt eine pervertierte Auslegung des Islam als Ventil für Frust und Aggression.“
Wachsam bei Isolationsprozessen
Was es hingegen nicht mehr gibt, verdeutlicht André Taubert, ist die „riesige Internetproagandamaschinerie des IS, wo Jugendliche in kürzester Zeit radikalisiert wurden“. Das liege unter anderem auch daran, dass der Terrormiliz inzwischen das Geld dafür fehle. Gleichzeitig seien diese Seiten auch nicht mehr so schnell auffindbar, wie es noch vor einigen Jahren der Fall war.
„Wenn genügend Druck dahinter ist und es den politischen Willen gibt, dann ist es ganz offensichtlich auch machbar, diese Webseiten aus der ersten Reihe wegzuholen. Das spüren wir natürlich auch in der Arbeit“, sagt Taubert. Die Propaganda der Terrororganisation und die Radikalisierung vieler junger Menschen wäre gar nicht denkbar gewesen, wenn es das Internet und die sozialen Netzwerke nicht gebe.
In Deutschland existieren deshalb unterschiedliche Beratungsangebote, um zu intervenieren. Es gibt auch ein funktionierendes Netzwerk, das binnen drei, vier Jahren entstanden ist. Taubert, 42, Religionspädagoge, leitet eine Fachstelle für religiös begründete Radikalisierung namens Legato, berät in Hamburg und Bremen Eltern, Lehrkräfte, Ausstiegswillige oder die soziale Arbeit.
„Wir achten vor allem auf Isolationsprozesse – wie ist das Verhalten gegenüber der Familie und dem eigenen Freundeskreis? Es gibt Beispiele, bei denen sich junge Menschen komplett isolieren und ihre sozialen Kontakte im Netz suchen. Sie haben oft nur wenige Bezugspersonen, die auch den IS befürworten. Die andere Möglichkeit ist, dass ein neuer Freundeskreis mit radikalen Glaubensbrüdern entsteht.”
Wesentlich ist das soziale Umfeld
Taubert und sein Team suchen selten den Kontakt zu den Jugendlichen, sondern zu Angehörigen oder anderen Bezugspersonen. „Ich bin der Meinung, dass viele Menschen einen Hilfebedarf haben, der jedoch oft nicht von einem selbst erkannt wird. Deshalb arbeiten wir in Hamburg zum Beispiel eng mit den Jugendämtern zusammen. Sobald die Mitarbeitenden etwas ahnen, wissen sie, wen sie anrufen können.“
Eine Mutter, die sich Sorgen um ihren Sohn mache, gehe oft zum Jugendamt oder sie mache Andeutungen in der ehrenamtlich geleiteten Müttergruppe. „Wenn sie das aber nirgends kann, müssen wir uns fragen, ob es noch mehr Stellen braucht. Es ist besonders wichtig, diese Lücken zu schließen, um eine Chance zu haben, Attentate oder Amokläufe zu verhindern.“
Bei einer Radikalisierung spiele zudem der „wirkliche Glaube“ nur selten eine Rolle. „Die Ideologie hat an der einen oder anderen Stelle sicher auch mit dem Glauben zu tun, beides kann aber genauso parallel laufen.” Das soziale Umfeld spiele allerdings immer eine entscheidende Rolle – und gerade die Eltern, die Taubert und sein Team beraten, sind selten muslimischen Glaubens.
„Bei ihnen steht der Islam, wenn überhaupt, dann nur marginalisiert im Hintergrund. Es gibt also auch gar keinen Grund für eine besondere muslimische Perspektive. Ich brauche den Eltern nicht zu erklären, was ein richtiger oder falscher Islam ist. Im Übrigen beziehen wir staatliche Gelder und stehen deshalb in der Pflicht, eine säkulare Arbeit zu machen. Alles andere leisten die muslimischen Verbänden oder Imame.“
Neues Themenfeld im Strafvollzug
Doch Fälle von Jugendlichen, die sich dem radikalen Salafismus zuwenden und gewillt sind, sich dem IS anzuschließen, seien im Vergleich zu 2016 etwa um zwei Drittel zurückgegangen, so der frühere Sozialarbeiter. Die Arbeit habe sich dadurch stark verändert, erzählt Taubert, sie sei vor allem sehr viel breiter geworden.
Heute seien seine Mitarbeitenden vor allem mit Fachkräftefortbildungen und der Beratung unterschiedlicher Netzwerken beschäftigt. Zudem arbeiten Taubert und sein Team in Justizvollzugsanstalten, die er als „geschlossene Einheiten“ beschreibt – und als „Reagenzgläser für all das, was draußen genauso passiert“. Gefängnisse werden ohnehin schon lange in Verbindung mit Radikalisierung genannt. Die Haftzeit stehe oft sinnbildlich für einen gescheiterten Lebensweg.
Die beklemmende Situation mache viele junge Menschen, egal ob gläubig oder nicht, anfällig für einfache Erklärungen. Auch die Justizministerien in den Ländern haben das erkannt – und in den letzten Jahren neue Stabsstellen eingerichtet, um auf die steigende Zahl des religiös begründeten Extremismus in Gefängnissen zu reagieren. So stehe der Strafvollzug in engerem Austausch mit den Sicherheitsbehörden.
Taubert schätzt die Weiterentwicklung der eigenen Arbeit, nennt sie aber gleichzeitig auch „herausfordernd“. Die Beratung bei religiös begründetem Extremismus sei immer noch ein junges Feld, auch wenn sich Erfahrungen aus der sozialen Arbeit oder in der Auseinandersetzung mit Neonazis nutzen ließen, meint er.
Entwicklung der Präventionsarbeit
Nach den Anschlägen in Berlin 2016, in London und Stockholm ein Jahr später, rückte die Gefahr des islamistischen Terrorismus in die Schlagzeilen und ganz oben auf die politische Agenda. Anis Amri, Khalid Masood und Rachmat Akilow gaben dem Terrorismus des IS in Europa ein Gesicht. Schon Monate davor gab es Anschläge in Paris, Brüssel und Nizza. Die Tatmuster ähneln sich – Stichwaffen, Sprengstoff und Fahrzeuge werden zu Mordinstrumenten.
Mehr als 350 Menschen hat der islamistische Terrorismus in der EU seit 2015 bereits das Leben gekostet. Das ergaben Recherchen der ARD. Viele Anschläge wurden von sogenannten „Home-grown Terrorists“ verübt. Dabei handelt es sich um Personen, die in Europa geboren wurden oder hier bereits seit Längerem leben.
Die Prävention wurde seit diesen Taten finanziell unterstützt. Doch besonders die Entwicklung von Standards beschrieb André Taubert vor einigen Jahren schon als „offene Flanke“. Gemeint waren Konzepte, Qualitätssicherung und Evaluation. „Mit der Schnelligkeit, in der Programme aufgebaut werden, bleiben Fragen nach Zielen oder Verantwortung zu oft auf der Strecke. Während die Debatten um Professionalität gerade erst begonnen haben, wird zeitgleich am offenen Herzen operiert“, so Taubert weiter.
In Hamburg zumindest ist seit 2014 eine enge Zusammenarbeit zwischen Behörden, islamischen Religionsgemeinschaften und Präventionsprojekten entstanden. Taubert sieht darin ein gutes Beispiel, schränkt aber ein: „In Stadtstaaten kann gute Vernetzung schon aufgrund kurzer Wege schneller funktionieren.“
Was von der IS-Propaganda bleibt
Nichtsdestotrotz schrieb Taubert 2016 in einem Kommentar zur Deradikalisierung den folgenden bedenkenswerten Absatz: „Manchmal entsteht das Gefühl, als würde die Zivilgesellschaft nur auf den Tag X warten, an dem es ein Präventionsprojekt trifft. Sie warten auf diesen einen Moment, wenn irgendwo in Deutschland ein Terroranschlag passiert und die Ermittlungen deutlich machen, dass der Täter nicht abgehalten wurde, obwohl er Kontakt zu einer Initiative hatte. Es gibt kaum einen Zweifel daran, dass weder die Berichterstattung noch die politischen Reaktionen Rücksicht auf das entsprechende Projekt nehmen werden.“
Bekannt geworden ist so ein Fall bislang nicht. Gebannt aber ist die Gefahr trotzdem nicht – auch nicht durch erfolgreiche militärische Schläge und die Schwächung des IS im Nahen Osten. „Auch wenn der IS seine Funktion als Energiestern verloren hat, ist es trotzdem so, dass in großen Städten wie Hamburg oder Berlin was übrig bleibt, ein Sinnvakuum oder zumindest dieses Gefühl, dass doch nicht alles nur schlecht gewesen sein kann an der Ideologie“, meint Taubert.
In einigen Stadtteilen der Hansestadt nehme er einen „religiös-konservativen Ruck” wahr, den er in seinem Ausmaß auch selbst noch nicht richtig fassen könne. Auch deshalb würde die Beratungsstelle Legato heute wegen weit diffuserer Probleme angefragt, mit Radikalisierung habe das manchmal wenig zu tun.
Rückkehr aus den Kriegsgebieten
Zuletzt allerdings drängte sich in Deutschland auch eine ganz andere Frage auf, nämlich die nach der Aufnahme von zurückkehrenden Menschen, die mit dem IS in Syrien oder dem Irak gekämpft oder die Terrororganisation zumindest unterstützt hatten. Im April machte die Meldung die Runde, dass erstmals eine betroffene Familie nach Deutschland zurückgeholt worden ist. Wie der Anwalt damals mitteilte, traf eine 31-jährige Frau mit ihren drei Kindern am Stuttgarter Flughafen ein. Sie sei sofort in Haft genommen worden, hieß es in der Erklärung.
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) plant derweil auch weitere Rückführungen. Sofern sie über einen deutschen Pass verfügen, haben diese Menschen grundsätzlich Anspruch darauf, wieder nach Deutschland einreisen zu können.
Nach Schätzungen des in Nordost-Syrien ansässigen „Rojava Information Center” befinden sich momentan rund 14 500 mutmaßliche ausländische IS-Mitglieder sowie deren Angehörige in der Region – die meisten sind Ehefrauen und Kinder. Die Gefangenen sind auf mehrere Lager verteilt. Diskussionen gibt es vor allem um die Rückführung von IS-Kämpfern, mindestens 183 sollen aus Deutschland stammen.
Verhandlungen darüber scheitern immer wieder an den Sicherheitsbedenken der Herkunftsstaaten. Gerichte sehen sich zudem der Schwierigkeit gegenüber, stichhaltige Beweise für die im Ausland begangenen mutmaßlichen Verbrechen liefern zu müssen. Unsicherheit besteht auch darüber, wie die Präsenz von Frauen in dem ehemaligen IS-Gebiet juristisch zu bewerten ist.
Wie Diskussionen Angst erzeugen
André Taubert kennt die andauernden Diskussionen und spürt sie natürlich auch in seiner Arbeit in Hamburg oder Bremen. Der Religionspädagoge vertritt dabei allerdings einen klaren Standpunkt. „Die Rückkehr von Frauen und ihren Kindern ist gar nicht das anspruchsvolle Thema. Die größere Aufmerksamkeit brauchen Stadtteile und Quartiere. Dort geht inzwischen richtig die Post ab – entweder, weil die Menschen große Angst haben und sie sich Sorgen um das Zusammenleben in ihrem Viertel machen.“
Die Ankunft der Zurückgekehrten würde sich dort schnell rumsprechen, weiß Taubert. Gerade in Kitas und Schulen gebe es eine wachsende Gegenwehr. Das stelle auch die die Jugendämter vor ganz neue Herausforderungen. Legato steht den Mitarbeitenden deshalb beratend zur Seite.
Taubert kann dieser, in der Öffentlichkeit hitzig geführten Debatte, nur schwer folgen. Es würden sich Menschen Aufmerksamkeit verschaffen, die nur Angst schüren wollten und wenig Einblick in die tatsächliche Situation hätten. „Wenn es blöd läuft, dann haben diese Kinder eine Zeit lang eine Schule des IS besucht. Dort haben sie allerdings nicht automatisch gelernt, wie sie andere Kinder umbringen. Das ist für mich eine totale Verflachung der Prozesse und es sind alles Behauptungen, die bis heute auch niemand bestätigen kann.“
Nur die wenigsten seien indoktriniert worden, meint Taubert. Es möge Einzelfälle geben, ergänzt er, „doch ich würde nicht davon ausgehen, dass alle diese Kinder direkten Kampfhandlungen ausgesetzt waren. Das war dann eher die Minderheit.“
Auf der Suche nach dem Umgang
Taubert mahnt, dass die Kinder im Grunde genauso Opfer des IS seien, sie würden aber in den vielen Diskussionen fast schon zu Kriminellen gemacht. Als einen Grund dafür nennt er die Überhöhung der Terrororganisation. „Die Propaganda hat funktioniert“, meint er. Ohnehin sei weniger der IS selbst in Deutschland aktiv gewesen, sondern andere radikale Gruppierungen, die versucht hätten, „dem IS nachzueifern“.
Was in den Diskussionen um das Thema Rückkehr kaum gesehen werde ist, „wie wir es schaffen, diesen Kindern einen Platz in unserer Gesellschaft zu geben. Die sind jetzt hier und werden es auch in Zukunft sein – und sie haben sich nichts zu schulden kommen lassen. Das sollten wir als Gesellschaft und auch die Politik akzeptieren.“
„Wenn wir nicht schnell einen vernünftigen Umgang damit finden“, sagt André Taubert, „dann werden die Kinder Spießruten laufen, weil sie gemobbt oder auch ausgegrenzt werden. Irgendwann jedoch werden die sich auch anfangen zu wehren und dann wird es heißen: ‚War ja klar, die kommen schließlich vom IS.‘“
Das Gleiche gelte für die Frauen. Denen sei daran gelegen, ihre Kinder zu schützen. Und die wollten alles, nur nicht ins Gefängnis und „die meisten haben irgendwann gemerkt, dass der IS nicht das gelobte Land geschaffen hat, sondern ein Terrorregime war. Ob es trotzdem ein Deradikalisierungprogramm braucht und wie der Prozess aussehen kann, werden wir zu einem späteren Zeitpunkt sehen. Es würde mich aber schon sehr wundern, wenn es unter den zurückgekehrten Frauen auch nur eine gibt, die an der Waffe gekämpft hat.“
Wie sich Politik unter Druck setzt
Die Reintegration habe deshalb Priorität. „Es sind Menschen, die wenig Struktur im Leben haben, den ein Freundeskreis fehlt und die obendrein noch unter dem Stigma leiden, den IS unterstützt oder für die Terrororganisation gekämpft zu haben.“
Unter den jungen Frauen, die vor Jahren nach Syrien oder in den Irak ausgereist sind, um sich dort schließlich der Terrormiliz anzuschließen, seien allerdings nicht nur überzeugte Dschihadistinnen gewesen, sondern auch „Träumerinnen“, weiß Taubert, und genauso junge Frauen, die suizidal gefährdet waren. „Wenn wir nun verhindern wollen, dass diese junge Menschen sich wieder radikalisieren, dann funktioniert das nur über eine bessere Integration in die Gesellschaft.”
Wegen all dieser zu lösenden Aufgaben, macht sich Taubert indes wenig Gedanken über gekürzte Finanzmittel. Dies sei vielmehr ein Thema, das im Moment eher die Rechtsextremismusprävention betreffe – trotz der Geschehnisse in Halle. „Ich glaube, dass wir uns in unserem Feld nicht so viel Sorgen machen müssen. Politische Verantwortliche wollen sich nicht nachsagen lassen, dass sie nicht alles gegen die Bekämpfung des islamistischen Terrorismus unternommen haben.“
Bei der Gefahr von Rechts sehe das inzwischen schon anders, meint Taubert, weil sich die Mehrheitsgesellschaft davon nicht bedroht fühlen müsse. „Obwohl der islamistische Terrorismus von der Wahrscheinlichkeit sehr viel seltener auftritt, wird er trotzdem als die größere Bedrohung darstellt und wahrgenommen.“
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